Politik im Kanada-Lexikon

Kanada ist politisch gesehen ein Bundesstaat, welcher über zehn Provinzen und drei bundesabhängige Territorien verfügt. Der Staat ist Teil des Britischen Commonwealth. Aus diesem Grund ist die britische Monarchin, Königin Elisabeth II., auch Staatsoberhaupt Kanadas. Allerdings wird sie durch einen Generalgouverneur vertreten. Dieser wird für jeweils fünf Jahre gewählt. Seit den 50er Jahren haben frankophone und anglophone Kanadier abwechselnd diese Position inne. Das Amt besteht jedoch fast ausschließlich aus repräsentativen Aufgaben.

Seit 2005 bekleidet Michaelle Jean, ein Bürgerkriegsflüchtling aus Haiti, diese Amt. Zu den Rechten des Generalgouverneurs gehört die Auflösung und Einberufung des Parlaments, die Ernennung von Senatoren und Richtern sowie die Zeichnung von Gesetzen. Wahrgenommen werden diese Aufgaben jedoch meist nur auf Vorschlag des Premierministers. In den Provinzhauptstädten erfolgt eine Vertretung durch Vize-Gouverneure. Die Bundesregierung in Ottawa, der Hauptstadt Kanadas, wird durch den Premierminister geleitet. Dieser besitzt weit reichende Befugnisse. Die Bundesregierung insgesamt ist zuständig für die Aufsicht über die drei bundesabhängigen Territorien im Norden Yukon, Nunavut und North-West-Territories. Aber auch die Zuständigkeit über Verteidigung, Außenpolitik, Geldwesen, Handel, Post und Verkehr obliegen ihr.

Das Parlament besteht auf der einen Seite aus dem Unterhaus, auf der anderen Seite aus dem Oberhaus. Das Unterhaus besteht aus 308 Abgeordneten, welche auf fünf Jahre nach Mehrheitswahlrecht gewählt werden. Die 105 Senatoren werden vom Generalgouverneur auf Vorschlag des Premierministers und den zusätzlichen konstitutionellen Regionalquoten ernannt. Der Senat ist allerdings keine Vertretung der Provinzen, obwohl er sich als Ausdruck des föderalen Systems versteht. Zurzeit steht der Senat kurz vor einer Reformation.

Zusätzlich findet einmal im Jahr eine First Ministers Conference statt, auf welcher sich die Premierminister der Provinzen treffen. Die Provinzen an sich verwalten sich durch ihre Parlamente, welche Gesetzte erlassen dürfen, weitestgehend selbstständig. Erziehung, Kultur, Polizei, Gesundheit und Soziales unterliegen ebenfalls der Provinzzuständigkeit. So kommt es auch, dass Quebec zum Beispiel ein komplett anders Rechtsystem hat als der Rest von Kanada.


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Text (c) 2017: C. H.

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